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Impressum

Informationen zu den Verantwortlichen für die Homepage der Stadt Delbrück:

Stadt Delbrück
Lange Str. 45
33129 Delbrück
Tel.: 05250-9960
E-Mail: webmaster@stadt-delbrueck.de

Hinweis zu externen Links: Die Stadt Delbrück ist als Internetanbieter (Content provider) nach § 5 Abs. 1 des Teledienstgesetzes (TDG) bzw. § 5 Medienstaatsvertrag (MDStV) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch diese Querverweise hält die Stadt Delbrück "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Die Stadt Delbrück hat bei der erstmaligen Verknüpfung die fremden Inhalte gesichtet. Bei Links handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen; die fremden Inhalte können deshalb geändert worden sein, ohne dass die Stadt Delbrück hiervon Kenntnis hat.

Virtuelles Postfach

Sichere Übermittlung und Zustellung elektronischer Dokumente
Elektronische Dokumente können über De-Mail rechtssicher zugestellt werden. Hierfür müssen Absender und Empfänger ein De-Mail Postfach nutzen. Die Dokumente müssen von dem eigenen De-Mail Postfach des Absenders versendet werden. Dadurch, dass sich jeder Nutzer vor Eröffnung seines De-Mail-Kontos bei dem Anbieter seiner Wahl ausweist, ist die Identität des Versenders überprüft. Die De-Mails sind auf dem Transportweg verschlüsselt. Ein Mitlesen oder Verändern einer De-Mail ist somit nicht möglich. De-Mail bietet eine gesetzlich abgesicherte Zustellung: Versand, Empfang und Inhalte von De-Mails können rechtswirksam nachgewiesen werden.

Elektronische Dokumente können an das DE-Mail Postfach
poststelle@stadt-delbrueck.de-mail.de der Stadt Delbrück gesendet werden.

Rechtsverbindliche E-Mails
Wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist, muss bei der elektronischen Übermittlung die Unterschrift durch die sogenannte qualifizierte elektronische Signatur gemäß § 2 Signaturgesetz ersetzt werden, so dass die gleiche Rechtswirkung wie bei der unterschriebenen Papierform erreicht wird. Des Weiteren sollten Sie solche Nachrichten an die Stadtverwaltung zur Sicherung der Vertraulichkeit künftig verschlüsselt versenden. Dadurch ist ausgeschlossen, dass E-Mails von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert werden. Um die signierte und ggfls. verschlüsselte E-Mails entgegen zu nehmen, hat die Stadt Delbrück eine Virtuelle Poststelle, kurz: VPS, eingerichtet.

Rechtsverbindliche E-Mails können ausschließlich über die Virtuelle Poststelle an die Stadt Delbrück gerichtet werden. Dabei handelt es sich um die E-Mail-Adresse: vps@stadt-delbrueck.de

Rahmenbedingungen zur elektronischen Kommunikation im Verwaltungsverfahren

Nach den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Gemäß § 126a BGB gilt entsprechendes im Privatrecht.

Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) zur Verwaltung der Stadt Delbrück für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Stadtverwaltung Delbrück im Sinne des § 3 a VwVfG NRW ist mit der o. g. VPS nach Maßgabe der hier aufgeführten Rahmenbedingungen eröffnet.

Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente können über die Virtuelle Poststelle (E-Mail-Adresse: vpsstdt-dlbrckd) der Stadt Delbrück elektronisch an die Stadtverwaltung übermittelt werden. Die für viele Behördenvorgänge benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die "qualifizierte elektronische Signatur" ersetzt.

E-Mails, die an andere E-Mail-Adressen als die o. g. verschickt werden, haben keine Rechtsverbindlichkeit.

E-Mail-Kommunikation mit der Stadt Delbrück

Die Nutzung von E-Mail ist im täglichen Geschäftsleben selbstverständlich. Die Kommunikation über E-Mail schafft Vorteile auf Seiten des Versenders und des Empfängers. Unsere Organisationseinheiten und alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind über E-Mail direkt erreichbar. Über die E-Mail-Adressen der Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter können Sie derzeit jedoch keine rechtlich verbindlichen Erklärungen, wie zum Beispiel Widersprüche, Anträge oder Vertragsunterzeichnungen, an uns richten. Wir als Stadt Delbrück eröffnen mit unserem Internetauftritt und der Veröffentlichung von E-Mail-Adressen unserer Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter keinen elektronischen Zugang im Sinne des Paragraphen 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes Nordrhein Westfalen (VwVfG NRW). Selbstverständlich können Sie die veröffentlichten E-Mail-Adressen gerne für die nicht formelle Kommunikation benutzen!

Dateiformate

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass aus Sicherheitsgründen bestimmte Dateiformate unterstützen werden.

Die Stadt Delbrück akzeptiert folgende Dateiformate:

  • Dateien im Format "pdf",
  • Textdateien im Format "docx" oder "odt",
  • Tabellenkalkulationsdateien im Format "xlsx" oder "ods",
  • Präsentationsdateien im Format "pptx" oder "odp",
  • Bilddateien im Formate "jpg", "jpeg", "gif" ."tif" und "png".

Diese Dateiformate können Sie auch komprimiert im Format "zip" einreichen. Die ZIP-Dateien dürfen nicht kennwortgeschützt sein.

Mails mit Anhängen in anderen Formaten werden nicht angenommen.

Kommunikation im Rahmen der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie

Sie können in allen Verfahren, die in den Anwendungsbereich der EU-Dienstleistungsrichtlinie (Richtlinie 2006/123/EG) fallen und für die wir als Stadt Delbrück zuständig sind, rechtsverbindliche E-Mails über die zentrale E-Mail-Adresse als Grafik an uns senden. Selbst dann, wenn gesetzlich eine schriftliche Antragstellung erforderlich ist, d.h. ein Antrag eigenhändig unterschrieben werden muss, können Sie unter bestimmten Voraussetzungen Anträge elektronisch stellen. Denn die geforderte Unterschrift kann durch die sogenannte elektronische Signatur ersetzt werden. Der bei der Verwaltung eingehende elektronische Antrag entwickelt dann die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform. Des Weiteren können Sie Ihre Mitteilungen an uns zur Sicherung der Vertraulichkeit künftig verschlüsselt versenden. Dadurch ist ausgeschlossen, dass E-Mails mit schutzwürdigen Inhalten von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert werden. Um die technischen Neuerungen umsetzen zu können, haben wir eine Virtuelle Poststelle eingerichtet. Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist begrenzt. Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie verschlüsselte Nachrichten an uns senden. Hierbei wird von der Virtuellen Poststelle als Verschlüsselungssystem "Secure / Multipurpose Internet Mail Extensions (S/MIME)" unterstützt. Innerhalb des Verfahrens nach der EU-Dienstleistungsrichtlinie kann die rechtlich geforderte Unterschrift durch die sogenannte qualifizierte elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz ersetzt werden. Die bei der Verwaltung eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform. Die Verwaltung kann zurzeit Signaturen folgender Zertifizierungsdiensteanbieter (Trust Center) auf Echtheit und Gültigkeit prüfen: * S-Trust * DATEV eG * D-Trust * TeleSec * TC TrustCenter * Deutsche Post Com Bitte haben Sie Verständnis, dass derzeit Signaturen anderer Anbieter nicht zugelassen werden können. Sofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt! Sollten Sie noch nicht die vorstehend beschriebene Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, bitten wir Sie - wie bisher - auf die papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen. Werden im Zuge der Umsetzung von E-Government-Anwendungen abweichende oder weitere Möglichkeiten eröffnet, so werden wir Sie an dieser Stelle beziehungsweise in geeigneter Weise informieren. Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützt werden. Derzeit wird nur das Dateiformat PDF (Adobe Acrobat bis Version 8) unterstützt. Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden. Soweit eine Bearbeitung Ihrer E-Mail nicht möglich ist, werden wir Sie hierüber schnellstmöglich informieren. Dieser Fall kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden. Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit uns als Stadt Delbrück. Sie gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie etwa dem "Einheitlichen Ansprechpartner" oder anderen Behörden und Institutionen.

Haftungsausschluss

Die Stadt Delbrück ist bemüht, die Angaben in ihrem Internetangebot stets auf einem aktuellen Stand zu halten. Fehler im Bearbeitungsvorgang sind aber dennoch nicht auszuschließen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen ist daher ausgeschlossen. Insbesondere durch die technischen Bedingungen des Internets als dezentraler Netzwerkverbund mit Zwischenspeicherung und Weitergabe temporärer Daten kann keine Gewähr für den Ausschluss von Manipulationen, von versehentlichem Verfälschen oder für die Verwendung nur aktueller Daten (z.B. alte Version noch im Cache) auf dem Verbindungsweg Anbieter zum Nutzer gegeben werden. Auf diese systembedingte Einschränkung wird hingewiesen. Für die Richtigkeit der Angaben und die Übereinstimmung mit den Ursprungsdaten wird daher keine Gewähr übernommen. Sämtliche Informationen oder Daten, ihre Nutzung sowie sämtliches mit den Internet-Seiten der Stadt Delbrück zusammenhängendes Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Delbrück.

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Montag – Freitag
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Montag - Mittwoch
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