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Nachricht aus dem ARCHIV vom 11. November 2016

Zu wenig Vertragsabschlüsse: BBV Ostwestfalen zieht sich aus Delbrück zurück

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Breitbandausbau

Circa 150 Haushalte profitieren bereits Ende November von dem Hausbau des Kabelverzweigers mit Vectoringtechnik an der Graf-Sporck-Straße in Delbrück-Mitte. Karl-Heinz Rempe, Account Manager der Telekom Deutschland, und Bürgermeister Werner Peitz freuen sich über die zukünftige Bandbreite von bis zu 100 Mbits.

Schon seit mehr als 6 Monaten wartet die Stadt Delbrück -trotz mehrfacher Aufforderungen- auf eine klare Aussage der BBV Ostwestfalen, ob sie Delbrück-Mitte, Schöning und die Gewerbegebiete in Delbrück-Mitte mit Glasfaser-Breitbandanschlüssen ausbauen wird. "Nach nochmaliger Nachfrage habe ich nun leider die Mitteilung des Geschäftsführers der BBV Deutschland, Manfred Maschek, erhalten, dass auch nach vielen Prüfungen und verschiedenen Ausbauszenarien sich ein eigenwirtschaftlicher Ausbau in unserer Stadt nicht wirtschaftlich darstellen lässt", so Bürgermeister Werner Peitz sichtlich enttäuscht. Ziel der BBV für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau war es, 1.450 Vertragsabschlüsse in Delbrück-Mitte zu generieren. Leider sind nur die Hälfte der geforderten Verträge in Delbrück-Mitte abgeschlossen worden. In Schöning wurde bereits nach sehr kurzer Zeit die Zielmarke nicht nur erreicht, sondern deutlich überschritten. Nach Auskunft von Herrn Maschek, BBV Deutschland, werden alle Bürgerinnen und Bürger Delbrücks, die einen Vertrag unterschrieben haben, schriftlich darüber informiert, so dass die Verträge damit aufgehoben sind. "Wir die Stadt Delbrück, Rat, DEMAG und Delbrücker Unternehmerinnen und Unternehmer haben die BBV bei der Akquise nach Kräften unterstützt, indem durch Bürgerbriefe, Anzeigen, Großflächenplakate und Presseberichte auf die Notwendigkeit des Breitbandausbaus mit Glasfaserkabel hingewiesen haben. Leider haben sich viele Bürgerinnen und Bürger noch nicht für diese Zukunftstechnologie entschieden. Als Stadt dürfen und können wir keinem privaten Unternehmen einen Zuschuss gewähren, um den Ausbau möglich zu machen", so Bürgermeister Werner Peitz.

Wie geht es nun weiter? Im Rahmen des Innenstadtumbaus sind und werden Leerrohre für Glasfaserkabel mitverlegt, so dass zu einem späteren Zeitpunkt, sollte ein Breitbandausbau mit Glasfaserkabel bis ins Haus erfolgen, nicht wieder die komplette Straße aufgerissen werden muss.

Weiterhin wurden bereits im Oktober Förderanträge für alle Gewerbegebiete in der Stadt Delbrück bei der Bezirksregierung Detmold gestellt, mit dem Ziel, einen Breitbandausbau mit Glasfaserkabel möglich zu machen. "Durch viele, persönlich geführte Gespräch zum Thema "Breitbandausbau mit Glasfaserkabel" mit Delbrücker Unternehmerinnen und Unternehmer hat sich klar heraus gestellt, dass der Handlungsdruck, gerade auch vor dem Hintergrund von Industrie 4.0, hier am Größten ist. Deshalb haben wir schon frühzeitig, also bereits schon bevor eine klare Aussage der BBV getroffen wurde, die Förderanträge gestellt und hoffen nun auf die Bewilligung. Sollte es einen positiven Förderbescheid geben, könnte noch im nächsten Jahr mit den Bauarbeiten begonnen werden.

 

Hoher Handlungsdruck im Ortsteil Schöning

Weiterhin ist der Handlungsdruck im Ortsteil Schöning ebenfalls hoch. "Hier wurde zwar ein Kabelverzweiger im Jahr 2013 an Glasfaser angeschlossen, der jedoch aufgrund seines Standortes zu weit von dem eigentlichen Ortskern entfernt ist. Somit stehen aufgrund der langen Kupferverbindung nicht die gewünschten Bandbreiten in den Haushalten zur Verfügung, die man sich von dem Ausbau erhofft hat. Schöning ist daher als einziger Ortsteil noch unterversorgt. Wir werden hier nun einen Förderantrag stellen, um höhere Bandbreiten im eigentlichen Ortskern zeitnah auszubauen zu können," so Bürgermeister Peitz.

Alle anderen Delbrücker Ortsteile sind im Moment durch den bereits erfolgten Kabelverzweiger-Ausbau gut versorgt. Der Kabelverzweiger-Ausbau in den Ortsteilen wurde vor Jahren auch schon mit Fördergeldern unterstützt. Aufgrund dessen besteht hier noch eine Zweckbindungsfrist, so dass zurzeit kein Überbau mit Vectoring erfolgen kann. Nach Ablauf der Zweckbindungsfristen wird natürlich auch hier eine noch deutlich bessere Versorgung angestrebt.

"Das langfristige Ziel der Stadt Delbrück ist immer noch der Breitbandausbau mit Glasfaserkabel bis in jedes Haus, bezogen auf die Ortskernlagen. Für Bürgerinnen und Bürger in den Außenbereichen müssen andere Lösungen erarbeitet werden. Damit wir jedoch in der Zwischenzeit technisch nicht abgehängt werden, freuen wir uns über das Ausbauangebot der dt. Telekom", so Peitz.

 

Dt. Telekom überbaut Kabelverzweiger mit Vectoringtechnik

Die dt. Telekom wird bis Juni 2017 in Summe 14 Kabelverzweiger in Delbrück-Mitte mit Vectoring-Technik überbauen. Circa 2.500 Haushalte kommen dann in den Genuss, Bandbreiten bis zu 100 Mbits zu empfangen. Weiterhin werden bis Ende 2018 alle Kabelverzweiger im Nahbereich (Radius von circa 550 Metern um den Hauptverteiler an der Philipp-Reis-Straße) mit der Vectoring-Technik versorgt. Darüber hinaus plant die dt. Telekom weitere Kabelverzweiger in Delbrück-Mitte in 2017/2018 zu überbauen.


Auszüge aus der Haushaltsrede von Bürgermeister Werner Peitz

Hiermit informiere ich auch über diesen Weg nocheinmal über den aktuellen Stand oder warum eine Zwischeninformation nicht möglich war und natürlich auch, wie es weiter geht.

Das wichtigste vorweg!
Ziel von Rat und Verwaltung ist und bleibt es, zum Wohle der Menschen und im Sinne einer zukunftsfähigen Wirtschaftsausrichtung, den Glasfaseranschluss bis in den Haushalt bzw. zu den Gewerbegebieten sicherzustellen. Gespräche dazu laufen weiter auf vollen Touren.

Im vergangenen Jahr hatte sich die Firma BBV bereiterklärt, den Ausbau in Delbrück-Mitte und Schöning sowie für einige Gewerbegebiete eigenverantwortlich und auch eigenwirtschaftlich vorzunehmen.
Dazu mussten sich dann 1/3 der Haushalte in Delbrück-Mitte, d.h. von 4.500 ca. 1.450 bzw. in Schöning ca. 130 Haushalte,
schriftlich mit einen Anschluss an das Netz einverstanden erklären. Wir waren der Meinung, ein Glücksfall für die Stadt Delbrück und haben uns selbstverständlich nach allen Kräften dafür eingesetzt - und die BBV darin unterstützt, die Zahlen auch zu erreichen.

In Schöning wurde die Mindestanzahl deutlich überschritten, aber leider lag die Zahl in Delbrück-Mitte nicht bei den erforderlichen 1.450 sondern lediglich nur bei knapp über 700 Verträgen. Die BBV hat nun in den vergangenen Monaten überlegt und gerechnet,
ob sich eine Realisierung trotzdem rechtfertigt. In diesen Monaten wurde dann oft die Frage an die Stadt gestellt, wie sieht es denn nun aus. Doch diese Frage konnten wir leider nicht beantworten.

Wir haben aber in den letzten Monaten und Wochen die BBV mehrfach deutlich aufgefordert, eine Stellungnahme abzugeben,
ob sie nun den Ausbau umsetzen wird, denn dieser Schwebezustand war für alle Beteiligten unzumutbar. Letztmalig habe ich dann am 04.11.2016 nochmals im persönlichen Gespräch und auch schriftlich mit Nachdruck die BBV aufgefordert, hier nun ultimativ eine verbindliche Aussage zu treffen. Am Montag, den 07.11.2016 habe ich dann eine verbindliche Antwort mit folgendem Ergebnis erhalten:

Die BBV wird vorerst den Ausbau in der Stadt Delbrück nicht vornehmen. Vorerst bedeutet, dass ggf. zu einem späteren Zeitpunkt die BBV erneut hier an den Start gehen möchte. Die BBV wird sich dazu in der Presse noch äußern und kurzfristig ihre Vertragspartner,
die Haushalte in der Stadt Delbrück, anschreiben und informieren. In diesen Anschreiben wird die BBV den Vertragspartnern bestätigen, dass die Verträge gegenstandslos geworden sind und sich daraus auch zu einem späteren Zeitpunkt keine weitere Bindung mehr ergibt. Wenn die BBV sich also hier erneut ins Spiel bringt, muss auch die Markterkundung erneut durchgeführt werden.

Fazit:
1. Aufgrund der wenigen geschlossenen Verträge in Delbrück-Mitte ist deutlich erkennbar, dass der Druck in der breiten Masse der Privathaushalte noch nicht sehr hoch zu sein scheint, ansonsten hätten sich hier weit mehr Haushalte beteiligt. Leider können nun aber auch die, die sich für einen Glasfaseranschluss ausgesprochen haben, nicht durch einen Ausbau profitieren.

2. War es in der Nachbetrachtung richtig, dass wir, also Rat, Verwaltung, Demag und viele Unternehmerinnen und Unternehmer, uns für den Ausbau durch die BBV eingesetzt haben? Ja, es war absolut richtig, es wäre sogar mehr als fahrlässig und sträflich gewesen, es nicht zu tun, d.h. diese bestehende Möglichkeit unseren Bürgerinnen und Bürgern vorzuenthalten. Aber letztlich können wir keine Entscheidungen für unsere Bürgerinnen und Bürger selbst treffen.

3. Warum konnte die Stadt Delbrück in der Zwischenzeit nicht mehr über den aktuellen Sachstand in der Öffentlichkeit informieren?
Weil die Stadt Delbrück nicht selbst den Ausbau in der Hand hatte, sondern die BBV als ein eigenständiges, unabhängiges Wirtschaftsunternehmen. Die BBV wollte eigenverantwortlich und auch eigenwirtschaftlich ausbauen und die Stadt Delbrück darf natürlich absolut keine Aussagen zur Geschäftspolitik bzw. -Entscheidungen von Unternehmen treffen. Wir haben aber in den vergangenen 6 Monaten durch ständige Gespräche die BBV immer wieder zu einer definitiven Aussage aufgefordert, die wie bereits gesagt, jetzt am Montag, den 07.11.2016 verbindlich bei uns eingegangen ist.

Wie geht es nun weiter.
• Wir waren in den letzten Monaten natürlich nicht untätig und haben auch mit mehreren anderen Firmen Kontakt aufgenommen und den Businescase "Glasfaserausbau größer 100 MB" besprochen. Diese Gespräche werden fortgeführt.

• Um keine weitere Zeit zu verlieren haben wir bereits im Vorfeld der BBV-Entscheidung einen Förderantrag zur Erschließung aller Gewerbegebiete in der Stadt mit Glasfaser bei der Bez.-Reg. gestellt. Hier muss dringend gehandelt werden, denn es geht um die Zukunftsfähigkeit unserer Unternehmen auch hinsichtlich Industrie 4.0. Es geht um die Ansiedlung von neuen Unternehmen,
um die Sicherung und den Ausbau von Arbeitsplätzen usw. usw. Im Rahmen einer wirtschaftsfreundlichen Stadt hat der Rat die dazu erforderliche Bereitstellung der Eigenmittel in Höhe von über 500.000 € bereits beschlossen. Wir erwarten den Förderbescheid noch in diesem Jahr.

• In Delbrück-Mitte wird die Dt. Telekom bis Juni 2017 in Summe 14 Kabelverzweiger mit Vectoring-Technik überbauen.
Dadurch kommen dann ca. 2.500 Haushalte in den Genuss, Bandbreiten bis zu 100 Mbits zu empfangen. Weiterhin werden bis Ende 2018 alle Kabelverzweiger im Nahbereich (Radius von circa 550 Metern um den Hauptverteiler an der Philipp-Reis-Straße) mit der Vectoring-Technik versorgt. Darüber hinaus plant die Dt. Telekom weitere Kabelverzweiger in Delbrück-Mitte in 2017/2018 zu überbauen.

• Im Rahmen des Innenstadtumbaus sind und werden Leerrohre für Glasfaserkabel mitverlegt, so dass zu einem späteren Zeitpunkt, sollte ein Breitbandausbau mit Glasfaserkabel bis ins Haus erfolgen, nicht wieder die komplette Straße aufgerissen werden muss.

• In Schöning ist der Druck nach einer vernünftigen Breitbandlösung sehr hoch. Schöning ist auch als einziger Ortsteil in unserer Stadt nicht zeitgemäß versorgt, d.h. der Glasfaseranschluss endet bereits am Alten Postweg und geht dann über eine Kupferleitung weiter nach Schöning-Mitte. Der Weg mit Kupfer ist aber deutlich zu lang, so dass nahezu nichts mehr vor Ort ankommt. Hier möchte ich noch kurzfristig einen Förderantrag stellen, damit die Versorgung auch in Schöning deutlich erhöht wird.

• Alle anderen Delbrücker Ortsteile sind im Moment durch den bereits erfolgten Kabelverzweiger-Ausbau, sei es durch die EWE bzw. der Dt. Telekom, gut versorgt. Denn der Kabelverzweiger-Ausbau in den Ortsteilen wurde vor Jahren schon mit Fördergeldern unterstützt. Aufgrund dessen besteht hier noch eine Zweckbindungsfrist, so dass zurzeit kein Überbau mit Vectoring erfolgen kann. Nach Ablauf der Zweckbindungsfristen wird natürlich auch hier eine noch deutlich bessere Versorgung angestrebt. Wir werden hier frühzeitig wieder drüber berichten.



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